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RisSitzung

Sitzung Rat der Stadt Wildeshausen am 11.12.2025

Link zum Livestream: https://www.youtube.com/@stadt-wildeshausen

Öffentlicher Teil

  • 1. a) Eröffnung und Begrüßung
    b) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit der Ratsmitglieder
    c) Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 2. Feststellung der Tagesordnung

  • 3. Mitteilungen des Ratsvorsitzenden

  • 4. Mitteilungen des Bürgermeisters

  • 4.1. Erteilung des Zertifikats berufundfamilie

  • 5. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

  • 6. Bericht Plattdeutschbeauftragte*r
    - Mündlicher Vortrag -

  • 7. Einwendungen gegen das Ratsprotokoll vom 09.10.2025;
    Schreiben des Ratsmitgliedes Schulze Temming-Hanhoff vom 01.11.2025;
    Missbilligung des Verhaltens und Entschuldigungsaufforderung

  • Empfehlungen aus dem Verwaltungsausschuss vom 13.11.2025

  • 8. Gebührensatzung für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Wildeshausen)
    13. Änderungssatzung

  • 9. Jahresabschluss 2024 der Stadt Wildeshausen
    Beschlussfassung, Ergebnisverwendung und Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters

  • 10. Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen/Bremen e.V. (AGFK)

  • Empfehlungen aus dem Verwaltungsausschuss vom 04.12.2025

  • 11. Mitgliedschaft in der Bundesvereinigung City- und Stadtmarketing Deutschland e.V. (bcsd)

  • 12. Satzung der Stadt Wildeshausen über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen vom 21.12.2006 (18. Änderungssatzung) sowie der Satzung der Stadt Wildeshausen über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung vom 21.12.2006 (19. Änderungssatzung)

  • 13. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 „Bei der alten Lehmkuhle“ und erneuter Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 „Bei der alten Lehmkuhle“

  • 14. Investorenwettbewerb - Projekt "Lintas-Gruppe"
    Gersten- u. Roggenstraße, Befreiung/Abweichung von den textl. Festsetzungen des Bebauungsplanes

  • 15. Annahme von Zuwendungen durch die Stadt Wildeshausen gemäß § 111 Abs. 8 NKomVG
    - Mündlicher Vortrag -

  • 16. Sanierung kommunaler Sportstätten Förderprogramm des Bundes

  • Vorlagen

  • 17. Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 117 NKomVG
    - Mündlicher Vortrag -

  • 18. Anfragen gemäß Geschäftsordnung

  • 18.1. Anfrage des Ratsmitglieds Schulze Temming-Hanhoff vom 06.10.2025
    Planung Stellmacherplatz

  • 19. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde