Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. a) Eröffnung und Begrüßung
  b) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit der Ratsmitglieder
  c) Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Dokumente vom Typ: N Niederschriftsauszug Dokumente
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 1. a) Eröffnung und Begrüßung
  b) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit der Ratsmitglieder
  c) Feststellung der Beschlussfähigkeit

  a) Eröffnung und Begrüßung
  b) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit der Ratsmitglieder
  c) Feststellung der Beschlussfähigkeit

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  Detailseite des 1. Tagesordnungspunkts a) Eröffnung und Begrüßung
  b) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit der Ratsmitglieder
  c) Feststellung der Beschlussfähigkeit öffnen
• 2. Feststellung der Tagesordnung

  • Dokumente vom Typ: N Niederschriftsauszug Dokumente
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 2. Feststellung der Tagesordnung

  Feststellung der Tagesordnung

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  Detailseite des 2. Tagesordnungspunkts Feststellung der Tagesordnung öffnen
• 3. Mitteilungen des Ratsvorsitzenden

  • Dokumente vom Typ: N Niederschriftsauszug Dokumente
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3. Mitteilungen des Ratsvorsitzenden

  Mitteilungen des Ratsvorsitzenden

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• 4. Mitteilungen des Bürgermeisters

  • Dokumente vom Typ: N Niederschriftsauszug Dokumente
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 4. Mitteilungen des Bürgermeisters

  Mitteilungen des Bürgermeisters

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• 4.1. Unterschriften für das Freibad

  • Dokumente vom Typ: N Niederschriftsauszug Dokumente
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 4.1. Unterschriften für das Freibad

  Unterschriften für das Freibad

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• 4.2. Projekt "1 ha Wald" der Realschule Wildeshausen

  • Dokumente vom Typ: N Niederschriftsauszug Dokumente
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 4.2. Projekt "1 ha Wald" der Realschule Wildeshausen

  Projekt "1 ha Wald" der Realschule Wildeshausen

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• 4.3. Stellungnahme zum Pressebericht in der Wildeshauser Zeitung vom 29.06.2023 zum Thema Bahnhofstraße 18/20

  • Dokumente vom Typ: N Niederschriftsauszug Dokumente
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 4.3. Stellungnahme zum Pressebericht in der Wildeshauser Zeitung vom 29.06.2023 zum Thema Bahnhofstraße 18/20

  Stellungnahme zum Pressebericht in der Wildeshauser Zeitung vom 29.06.2023 zum Thema Bahnhofstraße 18/20

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  Detailseite des 4.3. Tagesordnungspunkts Stellungnahme zum Pressebericht in der Wildeshauser Zeitung vom 29.06.2023 zum Thema Bahnhofstraße 18/20 öffnen
• 5. Einwohner*innenfragestunde

  • Dokumente vom Typ: N Niederschriftsauszug Dokumente
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 5. Einwohner*innenfragestunde

  Einwohner*innenfragestunde

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• Vorlagen

  Tagesordnungspunkt Vorlagen

  Vorlagen

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• 6. Niederlegung des Ratsmandates von Herrn Marcell Görke

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2023/0097) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 6. Niederlegung des Ratsmandates von Herrn Marcell Görke

  Niederlegung des Ratsmandates von Herrn Marcell Görke

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• 7. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes gemäß § 43 und 60 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2023/0098) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 7. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes gemäß § 43 und 60 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes

  Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes gemäß § 43 und 60 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes

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• 8. Neubesetzung der Ausschüsse im Rat der Stadt Wildeshausen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2023/0177) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 8. Neubesetzung der Ausschüsse im Rat der Stadt Wildeshausen

  Neubesetzung der Ausschüsse im Rat der Stadt Wildeshausen

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• 9. Bildung der Ausschüsse des Rates und Feststellung der Sitze;
  hier Schulausschuss

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2023/0102) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 9. Bildung der Ausschüsse des Rates und Feststellung der Sitze;
  hier Schulausschuss

  Bildung der Ausschüsse des Rates und Feststellung der Sitze;
  hier Schulausschuss

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  hier Schulausschuss öffnen
• Empfehlungen aus dem Verwaltungsausschuss vom 11.05.2023

  Tagesordnungspunkt Empfehlungen aus dem Verwaltungsausschuss vom 11.05.2023

  Empfehlungen aus dem Verwaltungsausschuss vom 11.05.2023

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• 10. Beendigung der Schulträgerschaft für die Haupt- und Realschule
  Antrag des Ratsmitgliedes Karl Schulze Temming-Hanhoff vom 09.03.2023

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2023/0062) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Antrag auf Beendigung der Schultraegerschaft Antrag auf Beendigung der Schultraegerschaft (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 10. Beendigung der Schulträgerschaft für die Haupt- und Realschule
  Antrag des Ratsmitgliedes Karl Schulze Temming-Hanhoff vom 09.03.2023

  Beendigung der Schulträgerschaft für die Haupt- und Realschule
  Antrag des Ratsmitgliedes Karl Schulze Temming-Hanhoff vom 09.03.2023

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  Antrag des Ratsmitgliedes Karl Schulze Temming-Hanhoff vom 09.03.2023 öffnen
• 11. Parkraumbewirtschaftung
  Konzeption und Umsetzung des Konsolidierungsbeschlusses

  • Dokumente vom Typ: N Niederschriftsauszug Dokumente
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 11. Parkraumbewirtschaftung
  Konzeption und Umsetzung des Konsolidierungsbeschlusses

  Parkraumbewirtschaftung
  Konzeption und Umsetzung des Konsolidierungsbeschlusses

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  Konzeption und Umsetzung des Konsolidierungsbeschlusses öffnen
• 12. Integrationskonzept; weiteres Vorgehen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2023/0104) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 12. Integrationskonzept; weiteres Vorgehen

  Integrationskonzept; weiteres Vorgehen

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• 13. Bereitstellung und Erläuterung einer städtischen Betriebsvereinbarung
  Antrag des Ratsmitgliedes Karl Schulze Temming-Hanhoff vom 28.02.2023

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2023/0059) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Antrag vom 28022023 Antrag vom 28022023 (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 13. Bereitstellung und Erläuterung einer städtischen Betriebsvereinbarung
  Antrag des Ratsmitgliedes Karl Schulze Temming-Hanhoff vom 28.02.2023

  Bereitstellung und Erläuterung einer städtischen Betriebsvereinbarung
  Antrag des Ratsmitgliedes Karl Schulze Temming-Hanhoff vom 28.02.2023

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  Detailseite des 13. Tagesordnungspunkts Bereitstellung und Erläuterung einer städtischen Betriebsvereinbarung
  Antrag des Ratsmitgliedes Karl Schulze Temming-Hanhoff vom 28.02.2023 öffnen
• Empfehlungen aus dem Verwaltungsausschuss vom 21.06.2023

  Tagesordnungspunkt Empfehlungen aus dem Verwaltungsausschuss vom 21.06.2023

  Empfehlungen aus dem Verwaltungsausschuss vom 21.06.2023

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• 14. Erlass einer Veränderungssperre zur Sicherung der Planung im Geltungsbereich der Sammeländerung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Auf dem Heem" - 5. Änderung, des Bebauungsplanes Nr. 13 "Westertor/Heemstraße" - 10. Änderung und des Bebauungsplanes Nr. 13.2 "Ladestraße" - 2. Änderung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2023/0153) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Satzungsentwurf Satzungsentwurf (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 14. Erlass einer Veränderungssperre zur Sicherung der Planung im Geltungsbereich der Sammeländerung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Auf dem Heem" - 5. Änderung, des Bebauungsplanes Nr. 13 "Westertor/Heemstraße" - 10. Änderung und des Bebauungsplanes Nr. 13.2 "Ladestraße" - 2. Änderung

  Erlass einer Veränderungssperre zur Sicherung der Planung im Geltungsbereich der Sammeländerung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Auf dem Heem" - 5. Änderung, des Bebauungsplanes Nr. 13 "Westertor/Heemstraße" - 10. Änderung und des Bebauungsplanes Nr. 13.2 "Ladestraße" - 2. Änderung

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  Detailseite des 14. Tagesordnungspunkts Erlass einer Veränderungssperre zur Sicherung der Planung im Geltungsbereich der Sammeländerung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Auf dem Heem" - 5. Änderung, des Bebauungsplanes Nr. 13 "Westertor/Heemstraße" - 10. Änderung und des Bebauungsplanes Nr. 13.2 "Ladestraße" - 2. Änderung öffnen
• 15. Erlass einer Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 76 "Bauerschaft Bargloy"

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2023/0158) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Satzungsentwurf Satzungsentwurf (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)
    • • TOP 15 Satzungsentwurf Bauerschaft Bargloy TOP 15 Satzungsentwurf Bauerschaft Bargloy (PDF)

  Tagesordnungspunkt 15. Erlass einer Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 76 "Bauerschaft Bargloy"

  Erlass einer Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 76 "Bauerschaft Bargloy"

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  Detailseite des 15. Tagesordnungspunkts Erlass einer Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 76 "Bauerschaft Bargloy" öffnen
• 16. Weiteres Vorgehen Freibad

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2023/0171) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)
    • • Richtlinie Erstattung OePNVTickets Freibad Richtlinie Erstattung OePNVTickets Freibad (PDF)

  Tagesordnungspunkt 16. Weiteres Vorgehen Freibad

  Weiteres Vorgehen Freibad

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  Detailseite des 16. Tagesordnungspunkts Weiteres Vorgehen Freibad öffnen
• 17. Einführung des Wappens als städtischer Werbeträger

  • Dokumente vom Typ: N Niederschriftsauszug Dokumente
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 17. Einführung des Wappens als städtischer Werbeträger

  Einführung des Wappens als städtischer Werbeträger

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  Detailseite des 17. Tagesordnungspunkts Einführung des Wappens als städtischer Werbeträger öffnen
• 18. Neuwahl der ehrenamtlichen Schiedspersonen und deren Vertretung für den gemeinsamen Schiedsamtsbezirk Wildeshausen / Dötlingen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2023/0166) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 18. Neuwahl der ehrenamtlichen Schiedspersonen und deren Vertretung für den gemeinsamen Schiedsamtsbezirk Wildeshausen / Dötlingen

  Neuwahl der ehrenamtlichen Schiedspersonen und deren Vertretung für den gemeinsamen Schiedsamtsbezirk Wildeshausen / Dötlingen

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  Detailseite des 18. Tagesordnungspunkts Neuwahl der ehrenamtlichen Schiedspersonen und deren Vertretung für den gemeinsamen Schiedsamtsbezirk Wildeshausen / Dötlingen öffnen
• 19. Annahme von Zuwendungen durch die Stadt Wildeshausen gemäß § 111 Abs. 8 NKomVG
  - Mündlicher Vortrag -

  • Dokumente vom Typ: N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)
    • • Uebersicht der Sponsoringleistungen 2023 Uebersicht der Sponsoringleistungen 2023 (PDF)

  Tagesordnungspunkt 19. Annahme von Zuwendungen durch die Stadt Wildeshausen gemäß § 111 Abs. 8 NKomVG
  - Mündlicher Vortrag -

  Annahme von Zuwendungen durch die Stadt Wildeshausen gemäß § 111 Abs. 8 NKomVG
  - Mündlicher Vortrag -

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  Detailseite des 19. Tagesordnungspunkts Annahme von Zuwendungen durch die Stadt Wildeshausen gemäß § 111 Abs. 8 NKomVG
  - Mündlicher Vortrag - öffnen
• 20. Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 117 NKomVG
  - Mündlicher Vortrag -

  • Dokumente vom Typ: N Niederschriftsauszug Dokumente
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 20. Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 117 NKomVG
  - Mündlicher Vortrag -

  Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 117 NKomVG
  - Mündlicher Vortrag -

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  Detailseite des 20. Tagesordnungspunkts Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 117 NKomVG
  - Mündlicher Vortrag - öffnen
• 21. Anfragen gemäß Geschäftsordnung

  • Dokumente vom Typ: N Niederschriftsauszug Dokumente
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 21. Anfragen gemäß Geschäftsordnung

  Anfragen gemäß Geschäftsordnung

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• 21.1. Anfrage des Ratsmitglieds Karl Schulze Temming-Hanhoff vom 18.04.2023
  Änderungen des B.-Planes Nr. 64

  • Dokumente vom Typ: N Niederschriftsauszug Dokumente
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 21.1. Anfrage des Ratsmitglieds Karl Schulze Temming-Hanhoff vom 18.04.2023
  Änderungen des B.-Planes Nr. 64

  Anfrage des Ratsmitglieds Karl Schulze Temming-Hanhoff vom 18.04.2023
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• 21.2. Anfrage des Ratsmitglieds Karl Schulze Temming-Hanhoff vom 18.04.2023
  Nachfragen zum Parkflächenkataster

  • Dokumente vom Typ: N Niederschriftsauszug Dokumente
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 21.2. Anfrage des Ratsmitglieds Karl Schulze Temming-Hanhoff vom 18.04.2023
  Nachfragen zum Parkflächenkataster

  Anfrage des Ratsmitglieds Karl Schulze Temming-Hanhoff vom 18.04.2023
  Nachfragen zum Parkflächenkataster

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  Nachfragen zum Parkflächenkataster öffnen
• 21.3. Anfrage des Ratsmitglieds Karl Schulze Temming-Hanhoff vom 18.04.2023
  Nachfragen zur Parkplatzsituation

  • Dokumente vom Typ: N Niederschriftsauszug Dokumente
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 21.3. Anfrage des Ratsmitglieds Karl Schulze Temming-Hanhoff vom 18.04.2023
  Nachfragen zur Parkplatzsituation

  Anfrage des Ratsmitglieds Karl Schulze Temming-Hanhoff vom 18.04.2023
  Nachfragen zur Parkplatzsituation

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• 21.4. Anfrage des Ratsmitglieds Karl Schulze Temming-Hanhoff vom 18.06.2023
  Satzung des UZW-Trägervereins

  • Dokumente vom Typ: N Niederschriftsauszug Dokumente
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  Tagesordnungspunkt 21.4. Anfrage des Ratsmitglieds Karl Schulze Temming-Hanhoff vom 18.06.2023
  Satzung des UZW-Trägervereins

  Anfrage des Ratsmitglieds Karl Schulze Temming-Hanhoff vom 18.06.2023
  Satzung des UZW-Trägervereins

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• 21.5. Anfrage des Ratsmitglieds Karl Schulze Temming-Hanhoff vom 21.06.2023
  abweichende Ansetzung des Verwaltungsausschusses

  • Dokumente vom Typ: N Niederschriftsauszug Dokumente
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 21.5. Anfrage des Ratsmitglieds Karl Schulze Temming-Hanhoff vom 21.06.2023
  abweichende Ansetzung des Verwaltungsausschusses

  Anfrage des Ratsmitglieds Karl Schulze Temming-Hanhoff vom 21.06.2023
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• 22. Einwohner*innenfragestunde

  • Dokumente vom Typ: N Niederschriftsauszug Dokumente
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 22. Einwohner*innenfragestunde

  Einwohner*innenfragestunde

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